Am 18. September fand die Bundestagswahl 2005 statt. Mit dabei war diesmal auch wieder die NPD. Unterstützt von der DVU, DP und so genannten Freien Kräften konnten die Nationaldemokraten ihr Ergebnis von 2002 im Wahlkreis 193 (Gotha-Ilmkreis) mehr als verfünffachen. Was jedoch nicht am funktionierenden Wahlkampf liegen konnte, denn jener wurde von engagierten AntifaschistInnen in und um Arnstadt regelrecht demontiert. NPD-Plakate verschwanden, die Aufkleber bekamen die BürgerInnen auch nicht zu Gesicht und die 2 eh schon peinlichen Kundgebungen wurden zudem massiv gestört. Ein Resümee kann nur lauten: Nazistrukturen weiter offen legen! Naziaktivitäten weiter blockieren, stören und sabotieren!

NPD kündigte offensiven Wahlkampf an
In einem provokanten Schreiben vom 5. August kündigte die NPD einen offensiven und flächendeckenden Wahlkampf für den Landkreis Gotha an. Der für den Wahlkreis 193 aufgestellte Spitzenkandidat Michael Burkert verkündete er werde einen entschlossenen und engagierten Wahlkampf führen. Das inhaltlich flache NPD-Wahlprogramm wollen wir an dieser Stelle nicht durchleuchten.
Eins zu eins konnten die großspurigen Versprechungen jedoch nicht umgesetzt werden. Die NPD brachte es im Wahlbezirk Gotha-Ilmkreis auf 6 Infostände (3x Gotha, 1x Friedrichroda, 1x Waltershausen, 1x Ohrdruf), 2 Kundgebungen (in Ohrdruf und Gotha) und die braune Propaganda drang auch nicht wie angekündigt an jeden noch so kleinen Ort vor. Plakate lieferte die NPD, erst eine Woche vor dem Wahltag. Wohl der Tatsache geschuldet, dass sie ahnten ihre Plakate würden nicht lange hängen. Die besonders in Arnstadt großflächig durchgeführten Aufkleber-Aktionen konnten durch antifaschistisches Engagement nichtig gemacht werden.
Personell haben sich für den Wahlkampf im Kreis 193 nicht nur einschlägige NPD-Kader, wie Burkert engagiert, sondern auch so genannte Freie Kräfte wie THS-Kopf Sebastian Reiche und Ex-Knasti Patrick Wieschke.

NPD-Kundgebungen massiv gestört
Am 10. und 16. September veranstaltete die NPD Wahlkampfkundgebungen in Ohrdruf und Gotha. Auch an Neonaziprominenz wurde gedacht und so kamen NPD-Landesspitzenkandidatin Rita Hoffmann, NPD-Landesvorsitzender Frank Schwerdt und sein Vize Ralle Wohleben ihrer Einladung nach und unterstützten Burkert, Reiche, Wieschke und Co. tatkräftig. Vergebens. Sowohl in Ohrdruf als auch in Gotha formierte sich Widerstand gegen die rechtsextremen Umtriebe. Beide Kundgebungen wurden lautstark gestört. Mit Transparenten bezogen die AntifaschistInnen Position und beseitigten die Neonazi-Propaganda sachgerecht. In Gotha ergab sich am 16. September sogar eine kleine spontane Kundgebung mit improvisiertem Redebeitrag, an der sich zahlreiche Punks, Autonome und BürgerInnen beteiligten. Auch die Infostände wurden nicht tatenlos hingenommen, so störten AntifaschistInnen am 2. September die NPD in Gotha, beim Verteilen ihrer neonazistischen Pamphlete. Auch der teils massive Polizeischutz bei jeder von der NPD initiierten Veranstaltung konnte den reibungslosen Ablauf nicht sichern.

Demontage des NPD-Wahlkampfes in und um Arnstadt
Erst am 9. September tauchten in Arnstadt und Umgebung, die ersten NPD-Wahlplakate auf. Entfernt wurden sie meist tags darauf. Auf ca. 50 Plakate brachten es die Nationaldemokraten in Arnstadt und Umgebung, auch die Region um Ilmenau wurde durch GenossInnen von brauner Wahlwerbung befreit. Jedoch beschränkten sich die Neonazis diesmal nicht auf das Plakatieren von Parteipropaganda, flächendeckend fand mensch in Arnstadt NPD-Aufkleber, vereinzelt sogar Plakate parteiunabhängiger Neofaschisten. Verstärkt fand mensch Plakate im Westviertel, ansonsten verteilten die Neonazis ihre Wahlreklame relativ gleichmäßig in Arnstadt. Einschüchtern lassen haben sich die AntifaschistInnen nicht, auch nicht durch die immense Anzahl und Vielfalt der Provokationen. Entfernt wurde und wird jeder noch so kleine Aufkleber, überall!
Höhepunkt der Aktionen gegen die NPD in der Region Gotha-Ilmkreis war eine Antifawahlkampfparty am vergangenen Wochenende, bei der zahlreiche Wahltrophäen Feuer fingen(siehe Bilder). -Solidarische Grüße nach Berlin!- Das Unterbinden von Briefkästen-Aktionen gelang nicht und so fanden die BürgerInnen leider doch den ein oder anderen NPD-Flyer im Briefkasten.

Schockierende Ergebnisse im Wahlkreis Gotha-Ilmkreis
Zwar bildet der Wahlkreis 193 mit 4,4% Erststimmen für die NPD in Thüringen keine Ausnahme, trotzdem müssen wir fast eine Verfünffachung des Zweitstimmenergebnisses feststellen. 2002 kam die NPD noch auf 0,8% und 3 Jahre später schon auf 3,9% der Zweitstimmen. Bundesweit sicherte sich die NPD 1,8% und kam in fast jedem Bundesland über die 1% Hürde. Die NPD erreichte das beste Wahlergebnis seit 1969, als die Nationalen Sozialisten noch vielen Landesparlamenten beiwohnten. Weit erschreckender ist das sächsische Ergebnis, in 7 Wahlkreisen kam die NPD hier über 5%. In Arnstadt kam die NPD auf 4,1% der Zweitstimmen, die Republikaner dagegen "nur" auf 1%.
Die Ergebnisse im Ilmkreis hier noch mal im Überblick:

 

 

 

In Hinblick auf die nächsten Kommunal- und Landtagswahl ein beängstigendes Ergebnis, von den Medien bislang noch verschwiegen oder bagatellisiert, für uns längst ein bindendes Signal:

Nazistrukturen aufdecken!
Faschistische Aktivitäten stören, blockieren, sabotieren!

Bilder:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Disclaimer: Die Bilder wurden uns anonym zugespielt und finden hier nur eine Plattform für die Öffentlichkeit)